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Görög Márta wird Justizministerin
Der designierte Ministerpräsident Magyar Péter hat am Freitag Dr. Görög Márta, die Dekanin der Fakultät für Rechts- und Staatswissenschaften der Universität Szeged, mit der Leitung des Justizministeriums beauftragt.
Auf seiner Facebook-Seite gab Magyar Péter bekannt, dass er „die ungekrönte Königin der ungarischen Juristenschaft, Dr. Görög Márta, Dekanin der Fakultät für Rechts- und Staatswissenschaften der Universität Szeged“, für das Amt der Justizministerin vorgeschlagen habe.
Er schrieb, dass die akademische, berufliche und öffentliche Tätigkeit der Professorin in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten eine Garantie dafür sei, dass der Wiederaufbau der verfassungsmäßigen Ordnung, des Rechtsstaats, der Gewaltenteilung sowie der Rechtssicherheit in den besten Händen liege.
Weiter erklärte er, dass Görög Márta eine der herausragendsten Rechtsprofessorinnen des Landes sei, Mitglied des Präsidiums des Ungarischen Juristenvereins sowie Mitglied des Staats- und Rechtswissenschaftlichen Ausschusses der Ungarischen Akademie der Wissenschaften. Neben ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit spiele sie auch als Vorsitzende des Akkreditierungskollegiums des Ungarischen Akkreditierungsausschusses eine führende Rolle in der Qualitätssicherung des Hochschulwesens.
„Als Ministerin wird ihre vorrangige Aufgabe darin bestehen, die fachliche Qualität der Gesetzgebung wiederherzustellen und sicherzustellen, dass die Gesetzgebung transparent erfolgt und der Verabschiedung von Gesetzen eine echte fachliche und gesellschaftliche Konsultation vorausgeht. Eines der wichtigsten Ziele der kommenden Zeit ist es, zu gewährleisten, dass unabhängige Kontrollinstitutionen und Behörden auf professioneller Grundlage und frei von politischem Einfluss arbeiten“, schrieb Magyar Péter. Er fügte hinzu:
Auch die Schaffung jener rechtlichen Voraussetzungen, die die Freigabe und Rückführung der Ungarn zustehenden EU-Mittel ermöglichen, werde auf die künftige Justizministerin der Tisza-Regierung warten.
Zuvor hatte Magyar Péter Márton Melléthei-Barna für den Posten vorgeschlagen. Dieser gab jedoch am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite bekannt, dass er auf seine Kandidatur verzichte. In seinem Beitrag erklärte er, dass ein noch nie dagewesener gesellschaftlicher Konsens hinter der Wiederherstellung des Rechtsstaats und der Gerechtigkeit stehe; bei der Wahl hätten sich beispiellose 3,3 Millionen Menschen für den Wandel entschieden.
Gerade aus diesem enormen Mandat folge jedoch auch, dass der gesellschaftliche Konsens hinter Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit gestärkt und nicht geschwächt werden müsse. Die verwandtschaftliche und freundschaftliche Beziehung zum Ministerpräsidenten helfe dabei derzeit nicht, fügte er hinzu.
Márton Melléthei-Barna ist der Schwager des designierten Regierungschefs Magyar Péter.
Magyar Péter kommentierte die Entscheidung auf Facebook mit den Worten, dass man weiterhin auf die Arbeit und den Patriotismus von Márton Melléthei-Barna als Parlamentsabgeordnetem zähle. Zugleich dankte er dem Politiker für dessen „Engagement für sein Heimatland, den Systemwechsel und die Gemeinschaft der Tisza“.
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